Travel Report, KW 20/2019

Travel Report, KW 20/2019

**THEMEN:** Beuteland Deutschland 1: NRW – Erstes offizielles Lagebild zur sogenannten Clan-Kriminalität +++ Beuteland Deutschland 2: Tschetschenische Mafia beginnt sich zu formieren +++ Zeitgeist: Etwas zur Aussagekraft der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik ... +++ Arbeitnehmerentsendung nach Italien: Strafgebühren für Verstöße bei Dienstreisen erhöht +++ Schnelles ESTA-Verfahren für die Einreise in die USA nicht mehr möglich +++ Wie man in Nigeria eine Polizeikontrolle überlebt +++ EU aktualisiert Schwarze Liste der unsicheren Airlines +++ Neue Studie: Sicherheit wird bei Geschäftsreisen oft noch vernachlässigt +++ Fliegen als Gesundheitsrisiko.

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###**DEUTSCHLAND**

Beuteland Deutschland 1: NRW Erstes offizielles Lagebild zur so genannten Clan-Kriminalität

In Nordrhein-Westfalen gibt es nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) 104 kriminelle türkisch-arabische Familienclans, die im Zeitraum von 2016 bis 2018 identifiziert werden konnten. Dabei sind 6.449 Tatverdächtigen insgesamt 14.225 Straftaten zugeordnet. 381 dieser Straftäter wurden mehr als fünfmal pro Jahr straffällig und sind damit als Mehrfachtäter erfasst, die für rund ein Drittel der gesamten Straftaten verantwortlich sind. Über ein Drittel der untersuchten Straftaten waren so genannte Rohheitsdelikte, etwa Bedrohung, Nötigung, Raub und gefährliche Körperverletzung. Auch 26 versuchte und vollendete Tötungsdelikte konnte die Polizei Clanmitgliedern zuordnen. Die Ermittler vermuten jedoch, dass die tatsächlichen Zahlen noch deutlich höher liegen und es eine hohe Dunkelziffer gibt.

Bei den auffälligen Personengruppen, die sich in der Regel über die Ethnie sowie die Zugehörigkeit zu einem Familienverbund definieren, handelt es sich sehr oft um Angehörige der aus der Türkei bzw. dem Libanon stammenden Bevölkerungsgruppe der Mhallamiye sowie um Personen libanesischer Herkunft. Auffällig ist aber, dass inzwischen 36 Prozent der Tatverdächtigen deutsche Staatsbürger sind, also hierzulande geboren wurden. Es folgen Libanesen (31 Prozent), Türken (15 Prozent) und Syrer (13 Prozent). Die übrigen fünf Prozent der Tatverdächtigen sind entweder staatenlos oder es liegen über deren Herkunft keine Angaben vor.

Die bedingungslose Loyalität innerhalb der Familie, das Negieren hoheitlicher Autorität – ob bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten oder bei interner Streitschlichtung – und das Verteidigen der Familienehre bei einem sehr niedrigschwelligen Ehrbegriff sind typische Verhaltensweisen der Clans, mit denen sie sich gegen die Außenwelt abschotten und ihre Interessen durchsetzen.

In ihrem Lagebild kommt die Polizei zu dem Schluss, dass Clans im ganzen Bundesland aktiv sind, ein Schwerpunkt aber in den Metropolen des Ruhrgebietes liegt. Allerdings sind Clans auch in den Großstädten am Rhein aktiv und fallen inzwischen selbst im ländlichen Raum mit Straftaten auf. Neben offen illegalen Aktivitäten (Rauschgifthandel, Glücksspiel, Sozialleistungsbetrug) betreiben Clanmitglieder auch scheinbar legale Geschäfte (Autohandel, Sicherheits-Dienstleistungen, Schlüsseldienste), meist mit dem Ziel zu betrügen, Geld zu waschen oder als Tarnung für kriminelle Vorhaben.

Mehr Details dazu im 30-seitigen »Lagebild Clankriminalität 2018«, das vom Landeskriminalamt (LKA) in Nordrhein-Westfalen erstellt wurde.

https://polizei.nrw/pressemitteilung/landeskriminalamt-stellt-erstes-lagebild-clankriminalitaet-vor

https://polizei.nrw/sites/default/files/2019-05/190515_Lagebild%20Clan%202018.pdf

Beuteland Deutschland 2: Tschetschenische Mafia beginnt sich zu formieren

In einer dem ehemaligen Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL vorliegenden vertraulichen Analyse haben Experten der BKA-Abteilung Schwere und Organisierte Kriminalität (OK) auf 44 Seiten Informationen über »Nordkaukasisch-dominierte OK-Strukturen« zusammengetragen.

Hierbei zeigte sich, dass neben den kriminellen Türken-Kurden-Araber-Clans zunehmend die tschetschenische Mafia in Erscheinung tritt und sich anschickt inzwischen ganze Deliktbereiche in Deutschland zu dominieren. Insbesondere im Drogenhandel, dem bandenmäßigen Diebstahl und der Erpressung (oft in Zusammenhang mit Inkassoaufträgen) sei die Szene demnach stark vertreten. Außerdem würden immer mehr Bandenmitglieder in Sicherheitsunternehmen arbeiten, die z.B. vor Migrantenheimen aber auch vor Polizeigebäuden eingesetzt würden. Es wird vermutet, dass sie offenbar gezielt versuchen, an sensible Informationen aus den Sicherheitsbehörden zu gelangen.

Weiter heißt es in der BKA-Analyse, dass die muslimischen Tschetschenen, die wie auch die o.g. Clans ebenfalls häufig familiär verbunden sind, eine überdurchschnittlich hohe Eskalations- und Gewaltbereitschaft aufwiesen und zunehmend in Verbindung mit Tötungsdelikten in Erscheinung träten. Besonders alarmierend seien zudem die Überschneidungen zwischen schwer kriminellen Tätern und islamisch extremistischen Kreisen. Knapp ein Drittel von rund 200 beobachteten Tschetschenen sei in beiden Bereichen auffällig. Die Szene grenzt sich, so das BKA »deutlich von wesentlichen Werten pluralistischer, liberaler Gesellschaftsformen ab«.

Da viele Tschetschenen die russische Staatsbürgerschaft besitzen, ist ihre genaue Zahl in Deutschland nur schwer feststellbar. Schätzungen gehen von etwa 50.000 Nordkaukasiern aus, von denen rund 80 Prozent Tschetschenen seien.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bka-warnt-vor-tschetschenen-mafia-a-1266338.html

Zeitgeist: Etwas zur Aussagekraft der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik ...

Die begrenzte, wenn nicht gar politisch motivierte Aussagekraft polizeilicher Kriminalstatistiken wird am Beispiel der Berliner Polizeistatistik über antisemitische Straftaten offensichtlich. Wie Medien unter Berufung auf eine Anfrage des FDP-Innenpolitikers Marcel Luthe berichten, werden als antisemitisch beurteilte Straftaten regelmäßig auch ohne belastbare Nachweise dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet.

So wurden in Berlin im Jahr 2018 von 324 erfassten antisemitischen Taten genau 111 (34 Prozent) aufgeklärt. 133 Taten hatten nach Polizeiangaben aber ein klar rechtsextremes Motiv aufgewiesen. Zu den weiteren 71 Motiven zählten ausländische Ideologie (49 Fälle), religiöse Ideologie (12 Fälle) und Linksextremismus (7 Fälle). Nur dreimal hieß es: nicht zuzuordnen. Für weitere 120 Taten waren keine Motive bekannt. Dennoch wurden 253 (133 + 120) der 324 Fälle, also 78 Prozent, dem Phänomenbereich PMK-Rechts¹ zugeordnet.

Bereits im Jahr 2017 kritisierte der »Unabhängige Expertenkreis Antisemitismus«, der die Bundesregierung berät, dass fremdenfeindliche und antisemitische Straftaten grundsätzlich immer dann dem Phänomenbereich PMK-Rechts zugeordnet würden, wenn keine weiteren Spezifika erkennbar seien und auch keine Tatverdächtigen ermittelt wurden (Quelle).

¹PMK = Politisch motivierte Kriminalität

https://www.welt.de/politik/deutschland/article193060111/Statistik-in-Berlin-Polizei-ordnet-antisemitische-Taten-Rechtsextremen-zu-ohne-Belege.html

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/heimat-integration/expertenkreis-antisemitismus/expertenbericht-antisemitismus-in-deutschland.pdf?__blob=publicationFile&v=4

###**EUROPA**

Arbeitnehmerentsendung nach Italien: Strafgebühren für Verstöße bei Dienstreisen erhöht

Italien verstärkt offenbar bei ausländischen Arbeitnehmern die Kontrollen zur Einhaltung der Vorschriften, berichtet die BDAE-Gruppe. Zwar gibt es noch keine Statistiken über die Häufigkeit der Kontrollen im Rahmen des italienischen Entsendegesetzes, allerdings konnte die »AHK Italien« eine zunehmende Sensibilität der Behörden feststellen, die auch durch die Veröffentlichung des italienischen Haushaltsgesetzes bestätigt wurde. Seit dem 1. Januar 2019 wurden die vom italienischen Entsendegesetz vorgesehenen Sanktionen für die Verletzung der entsprechenden Verpflichtungen um 20 Prozent erhöht.

Für die Zeit des Arbeitnehmereinsatzes (Dienstreise/Entsendung) unterliegt das Arbeitsverhältnis zwischen dem im Ausland ansässigen Arbeitgeber und seinen nach Italien entsandten Mitarbeitern dem italienischen Arbeitsrecht. Der Mitarbeitereinsatz muss binnen acht Tagen nach Einreise in das Land gemeldet werden. Zudem muss sich das entsendende Unternehmen vorab auf dem Internetportal des italienischen Arbeitsministeriums registrieren. https://servizi.lavoro.gov.it/Home/login?retUrl=https://servizi.lavoro.gov.it/&App=ServiziHome

Details hat die »AHK Italien« in einem Merkblatt zusammengefasst. https://www.wuerzburg.ihk.de/fileadmin/user_upload/pdf/International/NEWS/190318_Merkblatt_Arbeitnehmerentsendung_nach_Italien.pdf

https://entsendeberatung.bdae.com/beratungsleistungen/meldepflichten-eu

###**GLOBAL**

Schnelles ESTA-Verfahren für die Einreise in die USA nicht mehr möglich

Nach Angaben der BDAE-Gruppe ist es seit Anfang dieses Jahres nicht mehr möglich, sich kurzfristig online für eine schnelle Einreise in die USA zu registrieren. Mittlerweile muss der Antrag für das ESTA-Verfahren² mindestens 72 Stunden vor dem Abflug vorliegen. Wer ohne diese beantragte Einreisegenehmigung am Flughafen eincheckt, wird sehr wahrscheinlich den Flug nicht antreten können, heißt es in einem Hinweis des »United States Department of Homeland Security« (DHS).

Bislang war es möglich, innerhalb von Minuten eine Genehmigung für den ESTA-Antrag zu erhalten. Eine Begründung für die jüngste Entscheidung liefert das Ministerium nicht.

²ESTA ist das »Electronic System for Travel Authorization«. Der Antrag zur Einreiseerlaubnis kann online auf der entsprechenden Webseite vorgenommen werden.

http://www.bdae.com/

https://www.dhs.gov/

https://esta.cbp.dhs.gov/esta/

Wie man in Nigeria eine Polizeikontrolle überlebt

https://www.bbc.com/news/world-africa-48214438

https://mobile.twitter.com/PoliceNG/status/1125337960382173186

Wie die BBC berichtete, hat die Nigeria Police Force über Twitter eine Checkliste veröffentlicht, die auf mehr Verständnis bei Straßenkontrollen zwischen Autofahrern und Polizisten zielt. Ausgangspunkt war offensichtlich ein peinliches, über Soziale Medien viral gegangenes Video, das einen Schutzgeld erpressenden Polizisten während einer Verkehrskontrolle zeigt, der einen Autofahrer belästigte und mit dem angebotenen Bestechungsgeld nicht einverstanden war. In der Tat ist es so, dass die meisten Nigerianer ihrer Polizei nicht trauen, da sie diese für unprofessionell und korrupt hält. Zweifellos zählt die nigerianische Polizei zu den am schlechtesten bezahlten und ausgestatteten der Welt. Mehrfach wurden Autofahrer, die sich der Schmiergeldzahlung verweigerten, von kontrollierenden Beamten erschossen. Vielleicht ist es daher besser, sich als Autofahrer an die nachfolgenden Richtlinien zu halten. Denn leider gehören viele nigerianische Polizisten zu dem Typus, der zuerst schießt, und dann fragt. Auf das Thema Korruption gehen diese Tipps allerdings nicht ein:

Verlangsamen Sie Ihr Fahrzeug bei der Annäherung an eine Kontrollstelle, um zu zeigen, dass Sie nicht rücksichtslos sind. Auch zerstreut es den Verdacht, dass Sie ein Krimineller sind, der sich möglicherweise aus dem Staub machen möchte.

Stellen Sie Ihr Autoradio leiser, dies gebietet die Höflichkeit. Außerdem dient es der besseren Verständigung und sichert das Vertrauen des kontrollierenden Beamten.

Legen Sie Ihre Hände sichtbar auf das Lenkrad, um dem Beamten zu signalisieren, dass Sie weder eine Waffe haben noch versuchen, ihn anzugreifen.

Schalten Sie nachts die Innenbeleuchtung Ihres Fahrzeugs ein, während Sie sich den Polizisten nähern, um zu zeigen, dass Sie nichts zu verbergen haben.

Seien Sie freundlich, insbesondere dann, wenn die Beamten unter unwirtlichen Wetterbedingungen arbeiten wie etwa bei Regen, Harmattan (Staub- und Sandsturm), übermäßiger Hitze, Kälte oder Sonnenschein.

Bemühen Sie sich, höflich die Ihnen von den Beamten gestellten Fragen zu beantworten.

Fordern Sie einen Angehörigen der bewaffneten Sicherheitskräfte nicht zu einem Duell heraus.

Greifen Sie einen Polizisten nicht körperlich an; er kann sich auf Notwehr berufen und seine Waffe (zu Recht oder zu Unrecht) einsetzen, um sich zu verteidigen.

Vermeiden Sie unnötige verbale Auseinandersetzungen mit bewaffnetem Sicherheitspersonal.

Versuchen Sie niemals, einen Beamten anzufassen. Er könnte dies als Versuch ansehen, ihn zu entwaffnen.

Stellen Sie stets sicher, dass Ihnen die polizeilichen Notrufnummern der von Ihnen befahrenen Strecke zur Verfügung stehen. Man kann nie vorhersehen, wann eine Notsituation eintritt und man die Nummer braucht, um Hilfe zu rufen.

Stellen Sie sicher, dass Sie alle Ihre relevanten Autopapiere griffbereit haben und unterlassen Sie alle Handlungen, die entweder als Straftat oder Verkehrsdelikt ausgelegt werden können.

Sollte ein Beamter beginnen, sich unprofessionell zu verhalten, dann prägen Sie sich sein Namensschild, seine Amtsbezeichnung, etwaige Dienstnummern, seine äußere Erscheinung, seine Waffen und/oder das benutze Patrouillenfahrzeug ein.

Wenden Sie sich an den ranghöchsten Polizeibeamten der Kontrollstelle, wenn die Dinge nicht reibungslos oder aus dem Ruder laufen.

Bestehen Sie höflich darauf, zur zuständigen Polizeistation gebracht zu werden, wenn Ihre Beschwerde nicht beachtet oder ordnungsgemäß bearbeitet wird.

###**HINTERGRUND**

EU aktualisiert Schwarze Liste der unsicheren Airlines

Nach der kürzlich aktualisierten »Liste der Luftfahrtunternehmen, denen der Betrieb in der EU untersagt ist«, sind insgesamt 120 Fluggesellschaften vom EU-Himmel verbannt. Im Einzelnen:

114 in folgenden 16 Staaten zugelassene Fluggesellschaften aus Afghanistan, Angola (mit Ausnahme von zwei Fluggesellschaften), Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Äquatorialguinea, Eritrea, Gabun (mit Ausnahme von einer Fluggesellschaft, die unter Einschränkungen und Bedingungen operiert), Kirgisische Republik, Liberia, Libyen, Republik Moldau (mit Ausnahme von drei Fluggesellschaften), Nepal, São Tomé und Príncipe, Sierra Leone und Sudan, da die Luftfahrtbehörden dieser Staaten keine Sicherheitsaufsicht bieten;

sechs weitere Fluggesellschaften, für die erhebliche Sicherheitsbedenken bestehen, nämlich Avior Airlines (Venezuela), Iran Aseman Airlines (Iran), Iraqi Airways (Irak), Blue Wing Airlines (Suriname), Med-View Airlines (Nigeria) und Air Zimbabwe (Simbabwe);

weitere vier Fluggesellschaften, die Betriebsbeschränkungen unterliegen und nur mit bestimmten Flugzeugtypen in die EU fliegen dürfen. Hierzu zählen Afrijet (Gabun), Air Koryo (Demokratische Volksrepublik Korea), Air Service Comores (die Komoren) und Iran Air (Iran).

Positive Nachrichten gibt es für Angola, da die nationale Fluggesellschaft TAAG Angola Airlines sowie Heli Malongo, die seit November 2008 unter Auflagen operierten, aus der Liste gestrichen wurden. Andererseits wurden die Zivilluftfahrtbehörden der Dominikanischen Republik und Weißrusslands wegen der Anzeichen einer vernachlässigten Sicherheitsaufsicht einer verstärkten Prüfung unterzogen.

https://ec.europa.eu/transport/modes/air/news/2019-04-16-commission-updates-eu-air-safety-list_en

https://ec.europa.eu/transport/sites/transport/files/air-safety-list_en.pdf

https://ec.europa.eu/transport/modes/air/news/2019-04-16-commission-updates-eu-air-safety-list_de

Neue Studie: Sicherheit wird bei Geschäftsreisen oft noch vernachlässigt

Jeder fünfte deutsche Geschäftsreisende (21 %), der mindestens sechs Mal im Jahr unterwegs ist, befand sich im letzten Jahr in einer riskanten Situation oder in unmittelbarer Nähe einer Gefährdung. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage von SAP Concur.

Unwetter, politische Unruhen, Diebstähle oder einfach medizinische Notfälle – wenn Mitarbeiter reisen, können Notsituationen eintreten. Für Arbeitgeber greift dann die Fürsorgepflicht. Sie sind in der Verantwortung, wenn es um die Prävention oder gar den Schutz von Leib und Leben geht. Besorgniserregend ist in diesem Zusammenhang, dass 27 Prozent der Geschäftsreisenden glauben, ihr Arbeitgeber könne sie in einer Gefährdungslage nicht professionell unterstützen. Steigenden Risiken zum Trotz – etwa durch Naturkatastrophen – hat sich diese Einschätzung kaum verändert: 2017 lag die Quote bei rund 25 Prozent.

Von gesetzlichen Vorschriften abgesehen, sind Arbeitgeber ein wichtiger Ansprechpartner für Reisende in Sorge. 38 Prozent haben ihrem Unternehmen gegenüber hinsichtlich einer Geschäftsreise schon einmal Bedenken um ihre Sicherheit geäußert. Ernst genommen und adressiert wurden aber längst nicht alle Bedenken. Nur ein Fünftel gibt an, dass die geäußerten Sorgen im Unternehmen berücksichtigt wurden. Professionelle Sicherheitsprogramme, die einen Notfallplan, Schulungen, Trainings sowie regelmäßige Informationen bereithalten, sind eine wichtiges Werkzeug, um Reisende vor Gefährdungen zu schützen. Allerdings geben nur 29 Prozent an, ihr Unternehmen mache von solchen Sicherheitsprogrammen Gebrauch und informiere proaktiv darüber. Nachholbedarf besteht insbesondere in kleineren Unternehmen: Nur 17 Prozent der Befragten aus Unternehmen mit zwei bis 100 Mitarbeitern berichten von einem solchen Programm, während in Betrieben ab 1.000 Mitarbeitern 39 Prozent von präventiven Sicherheitsmaßnahmen profitieren.

Mit persönlichen Informationen der Reisenden, beispielsweise zum Aufenthaltsort, können Arbeitgeber gezielt eingreifen. Tatsächlich sind sich dessen auch Arbeitnehmer bewusst. 89 Prozent wären bereit, personalisierte Daten an Dritte weiterzugeben, wenn sie damit zu einem verlässlichen Sicherheitsprogramm beitragen können. Jedoch sinkt die Bereitschaft, umso persönlicher die Information ist: Während 68 Prozent bereit wären, ihren Namen und 67 Prozent ihr Reiseziel weiterzugeben, würden nur noch etwas mehr als die Hälfte ihre Reiseroute (57 %) und ihre Telefonnummer (56 %) weitergeben. Gerade Kontaktdaten sind aber für eine schnelle Kontaktaufnahme entscheidend. Noch kritischer stehen Reisende der Weitergabe ihrer Heimatadresse (43 %) oder gar medizinischen Daten (26 %) gegenüber. Eine vertrauensvolle Speicherung personenbezogener Daten kann aber in Notfällen die Qualität der Hilfeleistung maßgeblich steigern. Nur wer seinen Mitarbeitern Sicherheit vermittelt, kann sie auch zukünftig auf Businesstrips entsenden. Eine Reise trotz ernsthafter Sicherheitsbedenken würden nur 12 Prozent der befragten Geschäftsreisenden antreten.

https://www.concur.de/newsroom/article/studie-sicherheit-geht-bei-geschaftsreisen-noch-nicht-vor

Fliegen als Gesundheitsrisiko

Nach Informationen der »Deutsche Venen-Liga e.V.« kommt es besonders auf Langstreckenflügen zu weltweit etwa 350 medizinische Notfällen am Tag. Am häufigsten seien demnach Herz-Kreislauf-Probleme, gefolgt von Magen-Darm-Beschwerden. Auch Reisethrombosen treten auf. Dieses sog. »Economy class syndrom« bezeichnet eine Form der »Sitzthrombose«. Sie entsteht durch Quetschung der tief sitzenden Beinvenen. Das Blut verklumpt, und es entsteht ein Gerinnsel (Thrombus), das ein Blutgefäß verstopft. Dadurch werden Schmerzen und Schwellungen ausgelöst. Dieser Thrombus kann sich lösen, Richtung Lunge wandern und dort eine Lungenembolie verursachen.

Üblicherweise wird eine Flugdauer ab sechs Stunden als Risiko angesehen. Auch langes Sitzen zuvor zählt schon dazu, beispielsweise eine lange Fahrt mit dem Bus zum Flughafen oder das Warten in der Abflughalle.

Zu den wesentlichen Risikogruppen zählen Raucher, Schwangere, Übergewichtige, Ältere, frisch operierte Personen, Frauen, die die Antibaby-Pille einnehmen, Personen mit Krampfadern und natürlich alle, die schon einmal eine Thrombose hatten, heißt es weiter. Zusätzliche Tipps finden sich im Ratgeber »Venen Fit Reise & Urlaub«. https://www.venenliga.de/downloads/Deutsche%20Venen-Liga/venenfit_reise.pdf